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Bestellen, liefern lassen, abtauchen

Die Masche ist im Prinzip so neu nicht. Jemand bestellt Ware, lässt sie liefern und verschwindet mit der Lieferung, ohne sie zu bezahlen. Damit so etwas nicht passiert, verlangt man Vorkasse. Kennt man den Kunden halbwegs, dann kann man etwaige Forderungsausfälle über entsprechende Versicherungen einigermaßen abfedern. Bei echter krimineller Energie aber werden schon mal getroffene […]

Rechtsstreit um Reifenmarke Toyo entschieden

Ein Gericht in Nevada (USA) hat der Kabushikiki Kaisha Tokyo Nihoon Rubber Corp. (eine in Peking/China ansässige Holding) bzw. deren japanischem Ableger Japan Toyomoto Tire Corp. untersagt, weiterhin den Markennamen Toyomoto zu nutzen. Der japanische Reifenhersteller Toyo Tire & Rubber Co., Ltd. und seine amerikanische Tochtergesellschaft Toyo Tire Holdings of Americas Inc. waren im Rahmen […]

Bridgestone und TRW Automotive legen RDKS-Patentrechtsstreit bei

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Bridgestone und TRW Automotive haben ihren Rechtsstreit vor einem US-Bundesgericht zu mutmaßlichen Patentrechtsverletzungen durch den amerikanischen Automobilzulieferer beendet. Wie es dazu heißt, habe TRW Automotive sich bereit erklärt, Lizenzgebühren an den japanischen Reifenkonzern wegen des Baus und der Vermarktung von RDK-Systemen zu zahlen, die gegen drei Bridgestone-Patente verstoßen sollen. Darüber hinaus machten die beiden Unternehmen […]

Freispruch in 2. Instanz für Marco Tronchetti Provera

Ende 2012 hatte Marco Tronchetti Provera die Ära Telecom Italia, die er von 2001 bis 2006 geführt hatte, eingeholt. Dem Pirelli-Chef war vorgeworfen worden, in dieser Zeit gestohlene Telefondaten angenommen zu haben, mit denen führende Persönlichkeiten des südeuropäischen Landes ausgehorcht worden sein sollen. Dafür war er im Juli 2013 zu 20 Monaten auf Bewährung verurteilt […]

Endlich Einvernehmen zwischen SRI und Terra-S

Im Rechtsstreit um das Patent für ein Reifendichtmittel hatte der Mittelständler Terra-S Automotive Systems GmbH (Owingen am Bodensee) gleich zweimal juristisch gegen den großen japanischen Konzern Sumitomo Rubber Industries (SRI) vor deutschen Gerichten obsiegt: in den Jahren 2008 und 2011. In vielen Märkten weltweit hat SRI allerdings seine Patente durchsetzen können. Eine einvernehmliche Einigung mit […]

Revisionsanträge zurückgezogen: Rüdiger Höffken geht ins Gefängnis

Höffken

Der ehemalige sogenannte „Felgenzar“ Rüdiger Höffken (67, Begründer der Aluminiumrädermarke RH Alurad in Attendorn) geht doch ins Gefängnis. Gestern sollte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über die Revisionen entscheiden, die sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung gegen ein Urteil aus dem Dezember 2013 eingelegt hatten. Völlig überraschend zogen beide Seiten aber ihre Revisionsanträge kurz vor der Verhandlung […]

BRV-Schiedsstelle hilft, „Zeit, Nerven und auch Geld zu sparen“

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Wie jedes Mal, wenn in der Saisonspitze im Herbst und im Frühjahr die Belastung im Reifenhandel immens ist, so werden auch in der jetzt bald beginnenden Umrüstzeit wieder Fehler am Verkaufstresen und in der Werkstatt passieren. Gibt es dann Streit zwischen den Vertragspartnern, muss es nicht automatisch auch zu einem Rechtsstreit kommen. Der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk erinnert nun noch einmal an seine Schiedsstelle, die beim Erreichen einer gütlichen, außergerichtlichen Einigung durchaus weiterhelfen kann.

Voraussetzung ist: Das Gespräch zwischen Kunden und Reifenhandel bringt kein zufriedenstellendes Ergebnis und der betroffene Reifenhändler ist BRV-Mitglied. Die Schiedskommission besteht aus fünf sachverständigen Mitgliedern, ist neutral, „gewährt absolute Vertraulichkeit und hilft Zeit, Nerven und auch Geld zu sparen“, sagt BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler. Im vergangenen Jahr seien insgesamt 17 Schiedsverfahren durchgeführt worden, von denen 15 bereits im Vorverfahren beigelegt werden konnten; zweimal fällte die Kommission einen Schiedsspruch.

Das Verfahren ist für die Beteiligten kostenlos. Reklamationen bei Neureifen fallen allerdings nicht unter das Tätigkeitsgebiet der Schiedsstelle, diese sind auf Herstellerebene zu klären. Erster Ansprechpartner für den Kunden ist aber auch hier die Reifenwerkstatt.

Telecom-Affäre holt Pirelli-Chef ein

Ein Mailänder Gericht hat Pirelli-Chairman Marco Trochetti Provera zu einer Bewährungsstrafe von 20 Monaten verurteilt, weil dieser 2004 gestohlene Daten der Telecom Italia – zu dieser Zeit war Pirelli noch deren beherrschender Aktionär und Tronchetti Provera deren Chef – angenommen habe, um prominente Persönlichkeiten des Landes auszuspionieren. Darüber hinaus soll Tronchetti Provera 900.000 Euro an die Telecom bezahlen.

Sein Anwalt Roberto Rampioni spricht dem Urteil die Logik ab, schließlich habe Tronchetti Provera den Missbrauch der Daten selbst den Behörden angezeigt. Mit Berufung ist also zu rechnen, ein rechtskräftiges Urteil noch lange nicht in Sicht. Dennoch dürfte das Image als Topmanager der italienischen Wirtschaft einen tiefen Kratzer bekommen.

Pirelli und Mercedes nur „verwarnt“

Dem “International Tribunal” des Automobil-Weltverbandes FIA haben die Beweise zum umstrittenen Test in Barcelona wohl nicht ausgereicht. In Ihrem Urteil und der Begründung (liegen dieser Zeitschrift vor) werden zwar Verfehlungen Pirellis und von Mercedes identifiziert, einen unfairen Vorteil allerdings habe Mercedes nicht erlangen wollen, Pirelli und Mercedes hätten keine bösen Absichten im Schilde geführt. Reifenhersteller und Rennstall wurden verwarnt, vom kommenden Young Driver Tests im Juli in Silverstone wurde Mercedes ausgeschlossen.

Patentstreit gegen Chinesen zugunsten Bridgestones entschieden

Die Bridgestone Corporation hat einen Rechtsstreit gegen die Qingdao Genco Industrial Group Co., Ltd. (Qingdao/Provinz Shandong, China) gewonnen.

Der japanische Reifenhersteller sah seine Patentrechte hinsichtlich eines Laufflächenprofiles für einen Lkw- und Busreifen verletzt und hatte geklagt. Das Qingdao City Intermediate People’s Court gab Bridgestone recht, Qingdao Genco ist gegen das Urteil nicht in Berufung gegangen, sodass es rechtskräftig ist. dv.