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Räderdesigns schützen: „Trittbrettfahrer sollen in ihre rechtlich vorgesehenen Schranken verwiesen werden“

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Designklau klein

Im vergangenen Jahr hatte die Daimler AG vor dem Landgericht Stuttgart gegen die RVS S.R.L aus Italien ein Urteil erwirkt. Das Unternehmen aus Castelfranco Veneto darf in der Europäischen Union keine Aluminiumfelgen mit der Typenbezeichnung Avus 564, Avus 811 und Avus 554 mehr verkaufen. Denn diese verletzen die Designrechte der Daimler AG. Diese Anzeige war in mehreren Automagazinen zu finden. Bezahlt wurde sie von RVS. Dies war Teil des Urteils. Und falls RVS doch Räder dieses Typs verkauft, muss das Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro zahlen, oder es droht die Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall sogar zwei Jahre.

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Dieselskandal: Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Continental

Polizeifahrzeug Audi klein 1 2

Am Mittwoch dieser Woche haben Polizei und Staatsanwaltschaft Standorte von VW und Continental durchsucht. Gegenüber dem Handelsblatt wurde von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt: „Es geht um das Steuergerät und das Einspritzsystem für den VW-Motortyp EA189. Volkswagen hat die Aufträge dazu 2006 Siemens VDO erteilt und die Komponenten in den Folgejahren verwendet.“ Siemens VDO ging 2007 in Continental auf.

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