Präzisierung der „Winterreifenpflicht“ und die Müh(l)en der Politik
Große Mühlen mahlen sprichwörtlich langsam. Was aber folgert daraus mit Blick auf schon seit Jahren auch mit Vertretern der Politik diskutierte Branchenthemen wie etwa der Konkretisierung der „Winterreifenpflicht“ oder möglichen Änderungen hinsichtlich der gesetzlichen Mindestprofiltiefe von Winterreifen gerade vor dem Hintergrund, dass dieser Tage die Große Koalition ihre Arbeit aufnimmt? Dieser Frage hat sich die in Hannover beheimate Pilot:Projekt GmbH angenommen, schließlich will sich nach Informationen der Agentur auch die neue Bundesregierung um das Thema „Winterreifenpflicht“ kümmern und sie – so wird aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD zitiert – „weiter präzisieren“. Papier ist jedoch geduldig, wie man gemeinhin sagt. „Zu dieser Präzisierung hatte der Bundesrat den scheidenden Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bereits im Dezember 2010 aufgefordert. Beschlüsse aber blieben seither aus“, konstatieren angesichts dessen auch die Hannoveraner, die sich deswegen bemüht haben herauszufinden, was die entsprechende Formulierung im Koalitionsvertrag letztendlich konkret zu bedeuten hat.
