Dem Goodyear-Dunlop-Konzern ist es eigenen Angaben zufolge gelungen, sich juristisch erfolgreich gegen ein Unternehmen durchzusetzen, das bestehende Geschmacksmusterrechte für ein Produkt der Marke Dunlop verletzt hat. Demnach hat Landgericht Hamburg der europäischen Organisation des Unternehmens bei einer Klage …
Mit der Frage, wann ein Reifen als Winterreifen zu bezeichnen ist, hat sich nach Informationen der Neue Westfälischen kürzlich das Amtsgericht ein Bad Oeynhausen befasst. Den Anlass für den dahinter stehenden Rechtsstreit hat demnach der Verkauf eines Satzes …
Ein Gericht in Kalifornien hat im Sinne der Kläger entschieden, dass zwischen 1991 und 2001 gekaufte Fahrzeugmodelle vom Typ Ford Explorer durch den Firestone-Reifenrückruf 2000/2001 an Wiederverkaufswert verloren haben. Von dem Ergebnis der Sammelklage, für welche die Anwälte …
Wie die Bridgestone Corp. nun mitteilt, ist es dem japanischen Reifenhersteller gelungen, dem chinesischen Hersteller Chaoyang Longmarch Tyre Co. Ltd. die Herstellung und die Vermarktung bestimmter Lkw-Reifen auf dem eigenen chinesischen Heimatmarkt per Gericht untersagen zu lassen. Bridgestone …
Wenn ein Autofahrer sich Reifen oder Felgen in einem Schlagloch beschädigt, kann er Anspruch auf Schadenersatz gegen die für die Verkehrssicherheit zuständige Behörde haben. Im konkreten Fall hatte ein Autofahrer gegen die Stadt Lübeck geklagt und vor dem …
„Wer bei der Autovermietung im Winter einen Wagen ohne Winterreifen bekommt, muss nach einem Unfall unter Umständen keine Selbstbeteiligung bezahlen“, schreibt die Autogazette und verweist in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) in Hamburg (Az.: …
Autohersteller dürfen ihre Kunden durch Garantieversprechen, die über die gesetzlichen Ansprüche hinaus gehen, an ihre Vertragswerkstätten binden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall einer 30-Jahres-Garantie gegen Durchrosten für Mercedes-Autos entschieden, meldet Autohaus Online. Es benachteilige die …
Im Kampf gegen Fälscherware hat ContiTech einen wichtigen gerichtlichen Erfolg in Taiwan erzielt: In vier Instanzen wurden ein taiwanesischer Händler und ein Generalimporteur zu Schadenersatzzahlungen verpflichtet. Vorausgegangen war die Beschlagnahmung von rund 4.500 gefälschten Keilrippenriemen sowie etwa 13.000 …
Das Pariser Landgericht hat die Klage des französischen Reifenherstellers Michelin gegen die Entscheidung der Fédération Internationale de l’Automobile (FIA), den Auftrag für die Belieferung von Einheitsreifen in der Rallye-WM an Pirelli zu vergeben, in erster Instanz zurückgewiesen. Das …
Wenn nach einem Verkehrsunfall die Vollkaskoversicherung in Anspruch genommen wird, kann diese die Zahlung verweigern, sollte sich der Versicherte grob fahrlässig verhalten haben. Das OLG Köln sieht jedoch bei abgefahrenen Reifen unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausnahme gegeben. Im …