Logik der De-minimis-Förderung kaum nachvollziehbar – und nicht folgenlos
Aufgrund einer Vielzahl an den Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV) gerichteter Anfragen dazu hat sich die Branchenvertretung die Mühe gemacht, basierend auf entsprechenden Onlineinformationen des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) sowie durch zusätzliche Nachfrage bei der Behörde im Detail zu klären, die Anschaffung welcher Reifen nunmehr denn tatsächlich gemäß des sogenannten De-minimis-Förderprogramms 2016 bezuschusst werden kann. Letztlich erschließen sich die Regelungen dem Verband weder rechtlich noch fachlich/inhaltlich, weshalb er sich in seinen Bemühungen und Aktivitäten bestätigt sieht, einschließlich der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Rechtsmitteln zumindest für 2017 (für die Förderperiode 2016 ist dies nicht mehr möglich) unter anderem eine Förderung runderneuerter Reifen durchzusetzen. Zumal die in diesem Jahr weggefallene Förderung runderneuerter Lkw-Reifen für die Runderneurer hierzulande gravierende Auswirkungen zu haben scheint, wie Dirk Beinhoff, Geschäftsleitungsmitglied der Emigholz GmbH und Leiter deren Runderneuerungswerkes in Bremen, von seit Jahresbeginn deutlich rückläufigen Aufträgen berichtet. Mittelfristig werde man die eigenen Kapazitäten anpassen müssen, sollte die Nachfrage weiter rückläufig sein, ist vonseiten der Norddeutschen zu hören. cm
