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Zukunft des Förderprogramms „Umweltschutz und Sicherheit“ bleibt unklar

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Seit 2009 schon kann die Anschaffung neuer und runderneuerter Lkw Reifen ueber das De minimis Foerderprogramm gefoerdert werden das seit 2024 unter Umweltschutz und Sicherheit laeuft

Als der ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im vergangenen August den Entwurf für das Haushaltsgesetz 2025 in den Bundestag einbrachte, da wirkte noch alles wie „Business as usual“, auch für den deutschen Reifenmarkt. Dieser profitiert seit Jahren schon von den Bundesmitteln aus dem De-minimis-Förderprogramm, das seit dem vergangenen Jahr unter der Überschrift „Umweltschutz und Sicherheit“ läuft. Darunter hatte die Ampelkoalition für 2024 immerhin 261,8 Millionen Euro bereitgestellt, die – unter anderem – für die Anschaffung von neuen und runderneuerten Lkw-Reifen genutzt werden können. Und für das Förderprogramm hatte die Ampelkoalition auch für das laufende Jahr erneut 261,8 Millionen Euro in den Entwurf geschrieben. Als die Regierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dann aber Anfang November zerbrach, zerbrach mit ihr auch ihr Haushaltsplan für 2025.

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Kautschukindustrie will mit Vorwärtsstrategie „Problemlöserbranche“ sein

Branchenkompetenz und Politikprominenz beim diesjährigen „Tag der deutschen Kautschukindustrie“ in Berlin (von links): der ADK-Vorsitzende Dr. Sven Vogt mit Michelins Nordeuropachefin und WdK-Vizepräsidentin Maria Röttger, Julia Klöckner – Wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – sowie WdK-Präsident Michael Klein (Bild: NRZ/Christian Marx)

Vergangene Woche hatte der Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie (WdK) gemeinsam mit dem Arbeitgeberverband der deutschen Kautschukindustrie (ADK) zum diesjährigen „Tag der deutschen Kautschukindustrie“ nach Berlin eingeladen. Hauptthema der Zusammenkunft war die nicht gerade rosige Lage der Branche und der deutschen Wirtschaft insgesamt. Zumal seitens der Unternehmen über hohe Steuern oder Kosten beispielsweise für Energie sowie eine überbordende Bürokratie gestöhnt wird.

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