Bridgestone kann einen weiteren juristischen Sieg gegen die Verletzung seiner bestehenden Patentrechte in China feier. Der japanische Reifenhersteller hatte bereits im Oktober 2013 in China gegen Triangle Tyre geklagt und dem chinesischen Unternehmen vorgeworfen, einen Reifen zu produzieren und zu verkaufen, dessen Profil dem eines Bridgestone-Reifens ähnele und damit geistiges Eigentum verletze. Im vergangenen Juli […]
Dass er noch in den Bau wird einfahren müssen, war zwar schon länger klar, doch wann und für wie lange noch nicht. Jetzt aber berichtet die WAZ-Mediengruppe, dass Rüdiger Höffken nun wohl bis spätestens 5. April den Rest seiner noch zu verbüßenden Haftstrafe antreten muss. Der ehemalige „Felgenzar“ wurde 2013 des Betruges und der Untreue […]
Porsche liegt bereits seit Längerem mit Vertretern der freien Tuning- und Zubehörindustrie sowie mit dem Verband der Automobil Tuner e.V. (VDAT) zu unterschiedlichen Rechtsfragen im Streit. So will der Sportwagenhersteller an gewerbliche Tuner etwa keine Neufahrzeuge verkaufen, die diese jedoch unter anderem für die Produktentwicklung unbedingt benötigen. Porsche habe einer Mitteilung des VDAT zufolge sämtlichen […]
Laut der Tire Service Equipment Manufacturing Co. Inc. (TSISSG) hat das Unternehmen vor dem US-Distriktgericht von Minnesota eine Klage gegen die Gaither Tool Co. angestrengt, weil deren „Bead Bazooka“ Patentrechte verletzten soll, die TSISSG im Zusammenhang mit seinem eigenen, „Cheetah Cannon“ genannten Reifenwulsteinsetzwerkzeug unter der Nummer 6.179.033 angemeldet hat. Wie es weiter heißt, war man […]
Das Amtsgericht im bayerischen Schwandorf – zwischen Weiden in der Oberpfalz und Regensburg gelegen – musste sich kürzlich mit einem skurrilen Fall eines „fahrlässig begangenen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ befassen. Dabei musste sich der Monteur einer Weidener Werkstatt für die Montage von sogenannten Snap-in-Ventilen in zwei Sportfelgen verantworten, in die eigentlich keine Gummi-, sondern […]
Ein Gericht in Lake Havasu City (Mohave County, Arizona/USA) hat in einem Verfahren um Schadenersatz in Höhe von 20 Millionen US-Dollar gegen den Kläger und damit zugunsten der Michelin North America Inc. entschieden. Denn nach einem Überschlagsunfall ohne Fremdbeteiligung hatte der Fahrer eines Wagens gegen den Reifenhersteller geklagt, weil aus seiner Sicht die am Fahrzeugs […]
Dass die in Deutschland geltende „Pflicht“ zur Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Winterreifen während der kalten Jahreszeit von rein „situativer“ Natur ist, belegt ein Urteil des Amtsgerichtes Mannheim aus diesem Frühjahr. Geklagt hatte ein Haftpflichtversicherer, nachdem das Unternehmen den von einem seiner Kunden bei einem durch ihn in der Region verschuldeten Verkehrsunfall verursachten Schaden am Fahrzeug eines Dritten in Höhe von knapp 7.100 Euro reguliert hatte. Man wollte ihn mit 5.000 Euro in Regress nehmen, weil bei dem Unfall Ende Oktober 2012 Sommerreifen an seinem Fahrzeug montiert waren, er deswegen bei Eisglätte ins Schleudern gekommen sei und somit den Versicherungsfall zumindest grob fahrlässig herbeigeführt habe. Nach Auffassung der Versicherung ist im betreffenden Fall das mit Fahren ohne entsprechende Winterreifen mit M+S Reifen mit einer „vorsätzlichen Gefahrenerhöhung“ gleichzusetzen, zumal Tage vor dem Unfall die Temperaturen deutlich im Minusbereich gelegen und auch am Unfalltag selbst „winterliche Straßenverhältnisse“ geherrscht hätten. Gerade Letzteres hat das Unternehmen allerdings nicht mit substanziellen Beweisen belegen können, aber nicht nur deshalb war der Versicherer mit seiner Klage nicht erfolgreich. Die ausführliche Urteilsbegründung gewährt jedenfalls einen Blick darauf, wie sehr die „situative Winterreifenpflicht“ hierzulande einem Tanz auf dem Eis ähnelt. christian.marx@reifenpresse.de
Pirelli hat jetzt vor einem Turiner Gericht Recht bekommen im Streit mit Huawei. Berichten unseres italienischen Schwestermediums PneusNews.it zufolge, hatte der Reifenhersteller gegen den chinesischen Handyhersteller geklagt, da der sein neues Smartphone namens „P8“ mit einem lang gezogenen P im Produktnamen bewirbt. Die Form des Buchstabens in der Produktbezeichnung sei dabei dem geschützten Pirelli-Logo überaus […]
Ein US-Berufungsgericht hat jetzt ein vorinstanzliches Urteil gegen Goodyear und zwei Goodyear-Anwälte aus 2012 bestätigt. Damals hatte ein Bezirksgericht aus Arizona einer Familie 2,74 Millionen US-Dollar an Schadensersatz zugesprochen, weil der Hersteller in einem Produkthaftungsverfahren – die Familie und deren Versicherung hatten nach einem Autounfall 2003 aufgrund eines defekten Goodyear-Reifens geklagt – relevante Testergebnisse bewusst […]
Ein Gericht im US-Bundesstaat Delaware urteilte jetzt gegen den Bridgestone-Konzern. Die US-Tochter des japanischen Reifenherstellers hatte im Mai 2013 geklagt und behauptet, die Schrader-Bridgeport International Inc. würde bestehende Patentrechte der Japaner für drei verschiedene Reihen an RDKS-Sensoren verletzten. Dies sah das Gericht nicht so und wies die Forderungen von Bridgestone nach Schadensersatz und Unterlassung mit […]