Nachdem Toyo Tire vor Gericht in den USA bereits 2014 Recht in einem Streit um die Verletzung geistigen Eigentums bekommen hatte, stellte sich heraus: Der beklagte chinesische Reifenhersteller Doublestar Dong Feng Tyre sowie dessen Schwestergesellschaft Qingdao Doublestar Tire Industrial haben die Produktion und den Vertrag des in Rede stehenden Offroadreifens entgegen der gerichtlichen Anordnung nicht […]
In der Auseinandersetzung um unterschiedliche Auffassungen, was die Vereinbarkeit eines präventiven Einsatzes seines Reifendichtmittels Ultra-Seal mit der deutschen Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) betrifft, vermeldet der Anbieter DSV Road Holding NV einen weiteren Etappensieg im diesbezüglichen Streit mit dem Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV). Nach einem zuletzt – wie das Unternehmen selbst sagt – „für Ultra-Seal vorteilhaften Ausgang des Eilverfahrens gegen den BRV in beiden Instanzen“ vor dem Landgericht Bonn und im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Köln habe der Branchenverband zwischenzeitlich Ultra-Seal mit der Behauptung angegriffen, dass das Reifendichtmittel umweltschädlich sei bzw. bei Altreifen Probleme verursachen könne. Daraufhin hat man nun eine einstweilige Verfügung gegen diese Behauptungen beantragt, welche das Landgericht Köln dann auch erlassen haben soll. Insofern dürfe der BRV entsprechende Behauptungen unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro zukünftig nicht mehr aufrechterhalten, heißt es dazu weiter. „Wir werden unser Produkt auch weiterhin gegen illegale Aussagen, Diffamierung und Verleumdung unseres Unternehmens verteidigen“, so DSV-Road-Holding-NV-Geschäftsführer Flemming Steiness. cm
Bridgestone und Toyo Tire & Rubber haben in den USA mit den Betreibern einer Sammelklage aufgrund von vermeintlichen Preisabsprachen und Scheinangeboten Einigungen erzielt und sich zu Zahlungen in Millionenhöhe verpflichtet. Bei dem Verfahren geht es um Gummidämpfer, die in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren in Kraftfahrzeugen verbaut wurden. Entsprechend der jetzt beim U.S. […]
Räderhersteller BBS hat nach eigenen Angaben vor Gericht einmal mehr einen Erfolg gegen dreiste Markenpiraten erzielt. So wurde das finnische Unternehmen Vannetukku nun verurteilt, da es unter der Marke 885 – optisch absichtlich ganz ähnlich wie BBS geschrieben – über Jahre einen florierenden Handel mit Leichtmetallrädern und Nabendeckeln betrieben hat. Darüber hinaus würden unter dem […]
Sechs Jahre nach den ersten Hausdurchsuchungen bei Mitarbeitern von Black Donuts Engineering (BDE) hat Nokian Tyres am vergangenen Donnerstag Gerichtsurteile gegen zehn Mitarbeiter des finnischen Dienstleisters für Reifenhersteller erwirkt; acht dieser Urteile sind Haftstrafen von sechs bis 18 Monaten, jeweils zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem hat das Bezirksgericht von Pirkanmaa, wo Nokian Tyres seinen Sitz hat, gegen drei der Angeklagten Black-Donuts-Manager Berufsverbote von drei bis fünf Jahren ausgesprochen, darunter auch gegen den Geschäftsführer Kai Hauvala. Mit diesen erstinstanzlichen Urteilen, die noch nicht rechtskräftig sind, findet der größte und aufwendigste Fall Finnlands, in dem es um Diebstahl und Missbrauch von Geschäftsgeheimnissen geht, seinen vorläufigen Höhepunkt. Ob dies auch ein Endpunkt ist, muss die Reaktion von Nokian Tyres und der Angeklagten auf die aktuellen Urteile zeigen. Die Erleichterung aufseiten des Reifenherstellers ist jedenfalls groß, wie es dazu aus der Unternehmenszentrale gegenüber der NEUE REIFENZEITUNG heißt, hätten bei BDE doch fast ausnahmslos ehemalige Nokian-Tyres-Mitarbeiter gearbeitet, die eigenen Aussagen zufolge drei Viertel der führenden Reifenhersteller weltweit als Kunden bei der Errichtung von Reifenwerken und Entwicklung von neuen Reifen führen.
Ein Reifenwechsel läuft beim Reifenfachhändler meistens ohne große Komplikationen ab. Nun kam es aber anders und das Oberlandesgericht in Oldenburg musste darüber urteilen. Die Nordwest Zeitung berichtet: Ein Autofahrer aus Wilhelmshaven hatte seine Pneus im Kofferraum liegend in die Werkstatt gefahren. Nach der Montage hatte der Reifenhändler die Reifen stehend in den Kofferraum gestellt. Als […]
Ein Gebrauchtwagenhändler muss 1.300 Euro Strafe zahlen, weil er einem 49 Jahre altem Mann ein Auto verkaufte, auf das er zwei über zehn Jahre alte Reifen gezogen hatte. Einer dieser Reifen platzte, als der Käufer mit dem Wagen auf der A2 bei Hamm mit 200 km/h unterwegs war. Der Wagen schleuderte gegen einen Lkw und […]
In dem in der Öffentlichkeit viel beachteten Gerichtsverfahren wegen eines defekten Reifens und eines daraufhin entstanden tödlichen Verkehrsunfalls auf der A7 südlich von Hamburg gibt es nun ein Urteil. Die Richterin am Amtsgericht in Winsen (Luhe) befand den 24-jährigen Unfallfahrer gestern der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen für schuldig und verurteilte ihn […]
Im Streit mit chinesischen Maschinenherstellern hat die VMI Group jetzt einen ersten Erfolg für sich verbuchen können. Wie das niederländische Unternehmen jetzt mitteilt, habe das „Chinese Patent Review Board“ ein Patent der Safe-Run Group nun für ungültig erklärt; der chinesische Anbieter von Anlagen zur Reifenproduktion habe sich das Know-how dazu unrechtmäßig auf Basis eines VMI-Patents […]
Im Streit zwischen Hankook Tire und einem Lkw-Fahrer urteilte nun ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Arkansas gegen den Hersteller und ordnete an, dass dieser 1,2 Millionen US-Dollar an den Kläger zu zahlen habe. Dieser hatte geklagt, nachdem er 2010 einen Unfall mit seinem Mülllaster hatte, der – so die Anklage – aufgrund einer Laufstreifenablösung am rechten […]