Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen wird sich in dieser Woche mit der Bewässerung des Contidroms beschäftigen. Es geht um die Frage, ob das Grundwasser für „Beregnung und Berieselung“ entnommen wird oder zu „sonstigen Zwecken“. Dies berichten verschiedene Medien. Der …
Bridgestone erreicht erneut ein positives Urteil gegen einen chinesischen Reifenhersteller, der einen Reifen mit einem Profil produzierte und vermarktete, auf das Bridgestone ein Patent hält. Im konkreten Fall ging es um den Lkw-Reifen R118, den der japanische Hersteller …
Das Essener Unternehmen Reifen Go! GmbH machte in der Vergangenheit schon öfter negative Schlagzeilen. So mussten etwa Stahlräder aufgrund mangelnder Sicherheit zurückgerufen werden und das Unternehmen meldete Insolvenz an. Jetzt kommt eine neue Schlagzeile dazu. Am 6. Juni …
Das De-minimis-Förderprogramm gehört seit Jahren zu einem festen Bestandteil, wenn Verkäufer im Reifen- und Rädermarkt ihren Kunden dieses oder jenes Produkt verargumentieren wollen. Dabei kann jedes zuwendungsberechtigte Unternehmen pro Lkw und Jahr einen Förderbetrag in Höhe von 2.000 …
Kurz vor Weihnachten war der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg „zu einem, zumindest aus deutscher Sicht, überraschenden Urteil gelangt und hat die Anwendung der sogenannten Reparaturklausel auf von Fahrzeugherstellern geschmackmusterrechtlich geschützte Felgen bejaht“, schreibt der Verband …
Nachdem Toyo Tire vor Gericht in den USA bereits 2014 Recht in einem Streit um die Verletzung geistigen Eigentums bekommen hatte, stellte sich heraus: Der beklagte chinesische Reifenhersteller Doublestar Dong Feng Tyre sowie dessen Schwestergesellschaft Qingdao Doublestar Tire …
In der Auseinandersetzung um unterschiedliche Auffassungen, was die Vereinbarkeit eines präventiven Einsatzes seines Reifendichtmittels Ultra-Seal mit der deutschen Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) betrifft, vermeldet dessen im belgischen Puurs ansässiger Anbieter DSV Road Holding NV einen weiteren Etappensieg im diesbezüglichen Streit …
Bridgestone und Toyo Tire & Rubber haben in den USA mit den Betreibern einer Sammelklage aufgrund von vermeintlichen Preisabsprachen und Scheinangeboten Einigungen erzielt und sich zu Zahlungen in Millionenhöhe verpflichtet. Bei dem Verfahren geht es um Gummidämpfer, die …
Räderhersteller BBS hat nach eigenen Angaben vor Gericht einmal mehr einen Erfolg gegen dreiste Markenpiraten erzielt. So wurde das finnische Unternehmen Vannetukku nun verurteilt, da es unter der Marke 885 – optisch absichtlich ganz ähnlich wie BBS geschrieben …
Sechs Jahre nach den ersten Hausdurchsuchungen bei Mitarbeitern von Black Donuts Engineering (BDE) hat Nokian Tyres am vergangenen Donnerstag Gerichtsurteile gegen zehn Mitarbeiter des finnischen Dienstleisters für Reifenhersteller erwirkt; acht dieser Urteile sind Haftstrafen von sechs bis 18 …