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Bewährungsstrafe für Reifenstecher

Polizeifahrzeug Audi klein

Der Reifenstecher von Lenggries wurde zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt. 129 Autos und deren Reifen hatte er beschädigt, einen Schaden von 60.000 Euro angerichtet. Der schizophrene Mann habe sich sogar in einem Krankenhaus helfen lassen wollen. Hier sei aber kein Platz frei gewesen, heißt es bei Merkur.de. Nach seiner Festnahme […]

Reifenstecher von Lenggries steht vor Gericht

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Reifenstecher

Seit dieser Woche steht der Reifenstecher von Lenggries vor Gericht in München. Seit Herbst 2016 hatte er immer wieder Autoreifen zerstochen. Insgesamt sollen es Reifen von 129 Autos gewesen sein. Die Höhe des Schadens wird auf 60.000 Euro beziffert. Nachdem die Polizei ihn nach etwa einem Jahr quasi auf frischer Tat ertappt hatte, wurde er […]

US-Gericht kassiert ablehnende China-Zoll-Entscheidung

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China Reifen tb

Die US-Gewerkschaft United Steelworkers kann doch noch auf die Einführung von Zöllen gegen Lkw- und Busreifen aus China hoffen. Wie es dazu in US-Medien heißt, hat der Court of International Trade eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) vom Februar 2017 nun mit dem Hinweis an die ITC zurückgewiesen, mehrere der vorgebrachten Argumente, mit […]

Händler wird wegen Onlinereifengeschäft zum Steuerbetrüger

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Geld

Die Mittelbayerische Zeitung berichtet von einem Fall von Steuerhinterziehung durch einen Reifenhändler, der in Regensburg von einem Schöffengericht für Wirtschaftsstrafsachen für seine Taten zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie 500 Tagessätzen zu je 45 Euro verurteilt worden ist. Zugutegehalten wurde ihm seine volle Geständigkeit, sodass das Blatt insofern auch seine Motive bzw. sein Vorgehen darlegen kann. […]

Unfälle in Pirelli-Fabrik in Carlisle: Hersteller zahlt über 580.000 Euro Strafe

Pirelli Carlisle tb

Die britische Tochter des Pirelli-Konzerns muss mehr als eine halbe Million Pfund an Strafe zahlen, weil sich zwei Mitarbeiter in den Jahren 2013 und 2015 an einer Anlage in der Fabrik in Carlisle verletzt hatten. Einer Mitteilung des britischen Health and Safety Executive (HSE) zufolge – die Behörde kümmert sich um Gesundheit und Sicherheit am […]

Richter entscheiden über Wasserkosten für Contidrom

Contidrom

Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen wird sich in dieser Woche mit der Bewässerung des Contidroms beschäftigen. Es geht um die Frage, ob das Grundwasser für „Beregnung und Berieselung“ entnommen wird oder zu „sonstigen Zwecken“. Dies berichten verschiedene Medien. Der Landkreis berechne für die Anlage seit 2015 einen mehr als zwölf Mal so hohen Gebührensatz als in […]

Bridgestone setzt sich erneut in China wegen Patentrechtsverletzung durch

Bridgestone Patentrechte

Bridgestone erreicht erneut ein positives Urteil gegen einen chinesischen Reifenhersteller, der einen Reifen mit einem Profil produzierte und vermarktete, auf das Bridgestone ein Patent hält. Im konkreten Fall ging es um den Lkw-Reifen R118, den der japanische Hersteller in Asien anbietet. Der Shanghai Intellectual Property Court urteilte jetzt gegen den Hersteller Fangxing Rubber Co. Ltd., […]

Ehemalige Reifen Go!-Geschäftsführer gehen 2,5 Jahre ins Gefängnis

Gerichtsurteil

Das Essener Unternehmen Reifen Go! GmbH machte in der Vergangenheit schon öfter negative Schlagzeilen. So mussten etwa Stahlräder aufgrund mangelnder Sicherheit zurückgerufen werden und das Unternehmen meldete Insolvenz an.  Jetzt kommt eine neue Schlagzeile dazu. Am 6. Juni wurden die ehemaligen Geschäftsführer Mohamad Raza Sharif und Mostafa Ahmadi vorm Essener Landgerichts zu jeweils 2,5 Jahren […]

De-minimis-Subventionsbetrüger müssen mit scharfen Konsequenzen rechnen

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Lkw De minimis tb

Das De-minimis-Förderprogramm gehört seit Jahren zu einem festen Bestandteil, wenn Verkäufer im Reifen- und Rädermarkt ihren Kunden dieses oder jenes Produkt verargumentieren wollen. Dabei kann jedes zuwendungsberechtigte Unternehmen pro Lkw und Jahr einen Förderbetrag in Höhe von 2.000 Euro beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) beantragen, in Summe höchstens jedoch 33.000 Euro je Unternehmen. Nun hat das Amtsgericht Stuttgart den Geschäftsführer eines Güterkraftverkehrsunternehmens als Subventionsbetrüger zu einer Zahlung von insgesamt 4.500 Euro verurteilt, weil er genau gegen diesen Passus der Förderrichtlinie verstoßen hatte. Und der Antragsteller muss weitere Konsequenzen für den Betrug tragen.

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Räderreparatur: VDAT sieht „überraschendes Urteil, zumindest aus deutscher Sicht“

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EuGH Entscheidung Cartec tb 1

Kurz vor Weihnachten war der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg „zu einem, zumindest aus deutscher Sicht, überraschenden Urteil gelangt und hat die Anwendung der sogenannten Reparaturklausel auf von Fahrzeugherstellern geschmackmusterrechtlich geschützte Felgen bejaht“, schreibt der Verband der Automobil Tuner (VDAT) in einer aktuellen Mitteilung an seine Mitglieder. Weiter: „Das Urteil hat zur Folge, […]