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Gericht sieht Conti-Geschmacksmuster durch Aeolus/Heuver verletzt

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Batsch Constantin

Laut einem schon im Dezember vergangenen Jahres von ihm gefällten Urteil sieht das Landgericht Hamburg ein EU-Geschmacksmuster von Continental durch bestimmte Reifen der Marke Aeolus verletzt. Konkret handelt es sich demnach um die Lkw-Profile „ATR 33“ und „Neo Allroads T+“ der chinesischen Marke Aeolus, die vom niederländischen Reifengroßhändler Heuver vertrieben wird. Letzterer soll die fraglichen Reifen entsprechend beworben und verkauft haben in der EU, weshalb Conti 2016 Klage gegen das Unternehmen eingereicht hatte. Denn nach Auffassung des deutschen Reifenherstellers wiesen die Profile der beiden Aeolus-Reifen Designelemente auf, die Continental für seine Modelle des Typs „HTR 2“ entwickelt hatte und gemäß EU-Recht (eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster) schützen ließ. Das Gericht hat dies offenbar genauso gesehen und entsprechend geurteilt. cm

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Berufungsgericht mildert Strafen von ehemaligen Nokian-Mitarbeitern  

Gerichtsurteil

Das Berufungsgericht von Turku (Finnland) hat die 2017 gefällten Urteile gegenüber ehemaligen Mitarbeitern von Nokian Tyres, die vertrauliche Informationen an die Unternehmensgruppe Black Donuts Engineering (BDE) weitergeleitet haben, leicht gemildert. Fest stehe: Die Geschäftsgeheimnisse von Nokian Tyres seien verletzt worden, jedoch nicht so schwerwiegend, wie das Unternehmen anklagte.

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Die Loma Group Monaco – Mehr als eine Briefkastenfirma? Oder nicht einmal das?

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Loma quer Internet

„Vermutlich Briefkastenfirma.“ Das steht so in einer der Staatsanwaltschaft Frankfurt vorgelegten Strafanzeige wegen Verdachts des Betruges durch den Chef und Gründer der Loma-Group Mario Radosavljevic, genannt Rados. Uns liegt eine Liste von 22 anwaltlich vertretenen Loma-Kunden vor, die entweder gegen den Geschäftsführer Anzeige wegen Betruges erstattet haben und/oder auf dem Zivilweg versuchen, ihr Geld zurückzubekommen. […]

Betriebsrat und Geschäftsleitung von Borbet einigen sich auf Mediationsverfahren

Borbet 1

Zunächst ist die von der Geschäftsleitung geforderte Auflösung des Betriebsrates von Borbet in Solingen vom Tisch. Vor dem Arbeitsgericht einigten sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung am 31. Januar auf ein Mediationsverfahren. Während der einstündigen Verhandlung sei laut des Solinger Tageblatts klar geworden, dass es ein tiefes Zerwürfnis zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung gibt. Aber auch […]

Räderhersteller Borbet und Betriebsrat streiten sich vor Gericht

Borbet

Am 31. Januar treffen sich Räderhersteller Borbet und der Betriebsrat des Unternehmens vor dem Arbeitsgericht in Solingen. Laut Berichten des Solinger Tageblatts, habe sich das Miteinander der Arbeitnehmervertretung und der Geschäftsleitung seit der Betriebsratswahl im Mai 2018 verschlechtert. Der neue Betriebsrat wolle nicht akzeptieren, dass es so viele Leiharbeiter im Unternehmen gibt. Zudem solle es […]

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Bewährungsstrafe für Reifenstecher

Polizeifahrzeug Audi klein

Der Reifenstecher von Lenggries wurde zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt. 129 Autos und deren Reifen hatte er beschädigt, einen Schaden von 60.000 Euro angerichtet. Der schizophrene Mann habe sich sogar in einem Krankenhaus helfen lassen wollen. Hier sei aber kein Platz frei gewesen, heißt es bei Merkur.de. Nach seiner Festnahme […]

Reifenstecher von Lenggries steht vor Gericht

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Reifenstecher

Seit dieser Woche steht der Reifenstecher von Lenggries vor Gericht in München. Seit Herbst 2016 hatte er immer wieder Autoreifen zerstochen. Insgesamt sollen es Reifen von 129 Autos gewesen sein. Die Höhe des Schadens wird auf 60.000 Euro beziffert. Nachdem die Polizei ihn nach etwa einem Jahr quasi auf frischer Tat ertappt hatte, wurde er […]

US-Gericht kassiert ablehnende China-Zoll-Entscheidung

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China Reifen tb

Die US-Gewerkschaft United Steelworkers kann doch noch auf die Einführung von Zöllen gegen Lkw- und Busreifen aus China hoffen. Wie es dazu in US-Medien heißt, hat der Court of International Trade eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) vom Februar 2017 nun mit dem Hinweis an die ITC zurückgewiesen, mehrere der vorgebrachten Argumente, mit […]

Händler wird wegen Onlinereifengeschäft zum Steuerbetrüger

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Geld

Die Mittelbayerische Zeitung berichtet von einem Fall von Steuerhinterziehung durch einen Reifenhändler, der in Regensburg von einem Schöffengericht für Wirtschaftsstrafsachen für seine Taten zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie 500 Tagessätzen zu je 45 Euro verurteilt worden ist. Zugutegehalten wurde ihm seine volle Geständigkeit, sodass das Blatt insofern auch seine Motive bzw. sein Vorgehen darlegen kann. […]

Unfälle in Pirelli-Fabrik in Carlisle: Hersteller zahlt über 580.000 Euro Strafe

Pirelli Carlisle tb

Die britische Tochter des Pirelli-Konzerns muss mehr als eine halbe Million Pfund an Strafe zahlen, weil sich zwei Mitarbeiter in den Jahren 2013 und 2015 an einer Anlage in der Fabrik in Carlisle verletzt hatten. Einer Mitteilung des britischen Health and Safety Executive (HSE) zufolge – die Behörde kümmert sich um Gesundheit und Sicherheit am […]