Laut der US-Rechtsanwaltskanzlei Fish & Richardson, welche die Wasica Finance GmbH und die BlueArc Finance AG aus dem Schweiz in dem Fall vertrat, hat das Bundesgericht in Delaware (USA) in einem lange andauernden Patentstreit gegen die Schrader International Inc. sowie drei weitere Schrader-Unternehmen entschieden. Die Beklagten müssen demnach nun 31,2 Millionen US-Dollar (rund 28 Millionen Euro) dafür zahlen, ein Patent Wasicas und BlueArcs verletzt zu haben. Das Ganze reicht fast 20 Jahre zurück, wobei Schrader seit damals eine von beiden Unternehmen geschützte Technologie in rund 164 Millionen seiner Sensoren für Reifendruckkontrollsysteme (RDKS) eingesetzt haben soll, ohne Lizenzgebühren dafür zu zahlen. cm
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Das Amtsgericht Zwickau hat am Mittwoch (11.2.2020) einen 23-jährigen polnischen Staatsbürger wegen Hehlerei in einem beschleunigten Verfahren zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Dem Täter wurde vorgeworfen, 22 Reifensätze, die am vergangenen Wochenende vom Gelände eines Autohauses in Limbach-Oberfrohna entwendet worden waren, mit einem Transporter Richtung Polen transportiert zu […]
Seit Monaten streiten sich der 2018 gebildete Betriebsrat von Borbet in Solingen und die Geschäftsführung des Räderherstellers. Am 4. Oktober hat das Arbeitsgericht Solingen den 13-köpfigen Betriebsrat des Unternehmens in Solingen aufgelöst.
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Nachdem ein Gericht für das Kumho-Werk in Macon (Georgia/USA) eine erneute Abstimmung der dort Beschäftigten über ihre gewerkschaftliche Vertretung angeordnet hatte, haben sich die Mitarbeiter vor Ort nun offenbar dafür ausgesprochen, dass sich die United Steelworkers (USW) zukünftig für ihre Belange einsetzen. Eine Wiederholung der Abstimmung war damit begründet worden, dass der Reifenhersteller rund um […]
Erst kürzlich hatte Bridgestone in China einen Rechtsstreit gegen Guangzhou South China Tire & Rubber Co. Ltd. und die Wanli Tire Co. Ltd. wegen der Verletzung geistigen Eigentums gewonnen; das Unternehmen hatte offensichtlich ein Bridgestone-Profil kopiert. Nun hat das Mittlere Volksgericht in Qingdao auch den Hersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai […]
Laut einem schon im Dezember vergangenen Jahres von ihm gefällten Urteil sieht das Landgericht Hamburg ein EU-Geschmacksmuster von Continental durch bestimmte Reifen der Marke Aeolus verletzt. Konkret handelt es sich demnach um die Lkw-Profile „ATR 33“ und „Neo Allroads T+“ der chinesischen Marke Aeolus, die vom niederländischen Reifengroßhändler Heuver vertrieben wird. Letzterer soll die fraglichen Reifen entsprechend beworben und verkauft haben in der EU, weshalb Conti 2016 Klage gegen das Unternehmen eingereicht hatte. Denn nach Auffassung des deutschen Reifenherstellers wiesen die Profile der beiden Aeolus-Reifen Designelemente auf, die Continental für seine Modelle des Typs „HTR 2“ entwickelt hatte und gemäß EU-Recht (eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster) schützen ließ. Das Gericht hat dies offenbar genauso gesehen und entsprechend geurteilt. cm
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Das Berufungsgericht von Turku (Finnland) hat die 2017 gefällten Urteile gegenüber ehemaligen Mitarbeitern von Nokian Tyres, die vertrauliche Informationen an die Unternehmensgruppe Black Donuts Engineering (BDE) weitergeleitet haben, leicht gemildert. Fest stehe: Die Geschäftsgeheimnisse von Nokian Tyres seien verletzt worden, jedoch nicht so schwerwiegend, wie das Unternehmen anklagte.
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https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2018/06/Gerichtsurteil-.jpg600800Christine Schönfeldhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2025/09/Reifenpresse-Logo-2025_NEU.svgChristine Schönfeld2019-06-19 11:48:422019-06-19 12:17:42Berufungsgericht mildert Strafen von ehemaligen Nokian-Mitarbeitern
„Vermutlich Briefkastenfirma.“ Das steht so in einer der Staatsanwaltschaft Frankfurt vorgelegten Strafanzeige wegen Verdachts des Betruges durch den Chef und Gründer der Loma-Group Mario Radosavljevic, genannt Rados. Uns liegt eine Liste von 22 anwaltlich vertretenen Loma-Kunden vor, die entweder gegen den Geschäftsführer Anzeige wegen Betruges erstattet haben und/oder auf dem Zivilweg versuchen, ihr Geld zurückzubekommen. […]
https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2019/04/Loma-quer-Internet-.jpg600800Christine Schönfeldhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2025/09/Reifenpresse-Logo-2025_NEU.svgChristine Schönfeld2019-04-01 14:46:322019-04-01 15:37:15Die Loma Group Monaco – Mehr als eine Briefkastenfirma? Oder nicht einmal das?
Zunächst ist die von der Geschäftsleitung geforderte Auflösung des Betriebsrates von Borbet in Solingen vom Tisch. Vor dem Arbeitsgericht einigten sich der Betriebsrat und die Geschäftsleitung am 31. Januar auf ein Mediationsverfahren. Während der einstündigen Verhandlung sei laut des Solinger Tageblatts klar geworden, dass es ein tiefes Zerwürfnis zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung gibt. Aber auch […]
https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2019/02/Borbet-1.jpg450592Christine Schönfeldhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2025/09/Reifenpresse-Logo-2025_NEU.svgChristine Schönfeld2019-02-01 10:35:302019-02-01 10:39:57Betriebsrat und Geschäftsleitung von Borbet einigen sich auf Mediationsverfahren
Am 31. Januar treffen sich Räderhersteller Borbet und der Betriebsrat des Unternehmens vor dem Arbeitsgericht in Solingen. Laut Berichten des Solinger Tageblatts, habe sich das Miteinander der Arbeitnehmervertretung und der Geschäftsleitung seit der Betriebsratswahl im Mai 2018 verschlechtert. Der neue Betriebsrat wolle nicht akzeptieren, dass es so viele Leiharbeiter im Unternehmen gibt. Zudem solle es […]
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https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2019/01/Borbet.jpg450592Christine Schönfeldhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2025/09/Reifenpresse-Logo-2025_NEU.svgChristine Schönfeld2019-01-28 15:03:282019-01-28 15:03:28Räderhersteller Borbet und Betriebsrat streiten sich vor Gericht
