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Reifendiebe erhalten mehrjährige Freiheitsstrafen

Gerichtsurteil Quelle Depositphotos tb

Reifendiebstahl lohnt sich nicht. Das mussten nun zwei Männer erfahren, die sich dafür vor dem Landgericht Osnabrück verantworten mussten. Dieses verurteilte die beiden „wegen bandenmäßigen Reifendiebstahls in großem Stil“ zu Haftstrafen von jeweils vier Jahren und drei Monaten, wie dazu die Nordwest-Zeitung berichtet. Ein weiterer Mitangeklagter kam mit einer anderthalbjährigen Bewährungsstrafe davon. Das Gericht sah […]

Kein Gerichtstermin: Wird die Stromumlage BBS zum Verhängnis?

BBS Schiltach klein

Schon seit Jahren streiten sich BBS und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Es geht um eine nicht gewährte Begrenzung der EEG-Umlage für Strom. Der wird bei der Produktion von Aluminiumrädern in großer Menge benötigt. Mittlerweile haben sich zwölf Millionen Euro aufsummiert. Und dieses Geld fehlt dem Räderhersteller in der Kasse. 

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Reifenstecher von Chemnitz erhält Bewährungsstrafe

Reifenstecher

Der Reifenstecher von Chemnitz wurde jetzt zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird. Der Mann muss 10.000 Euro an zwei gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Der 59-Jährige hatte im Verfahren die Beschädigung von 310 Fahrzeugen gestanden. Es soll ein Schaden von 40.000 Euro entstanden sein. Das Gericht verurteilte ihn wegen Sachbeschädigung in […]

VDAT setzt sich vor Gericht gegen Porsche durch

Gerichtsurteil

Immer wieder gibt es Streit zwischen Porsche und dem Verband der Automobil-Tuner (VDAT). Jetzt hat das Oberlandesgericht Stuttgart in einem mehr als sechs Jahre anhängigen Rechtstreit ein Urteil gefällt. Laut dem Gericht seien die vom VDAT beanstandeten Händlerklauseln, die eine Belieferung von Tunern mit Neufahrzeugen sowie Zubehör- und Ersatzteilen weitestgehend verbieten, kartellrechtswidrig. Gleiches gelte für die Verwendung der Verpflichtungserklärungen, in denen der Käufer sich verpflichten musste, erworbene Teile nicht für Tuningzwecke zu verwenden, so der VDAT.

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Gericht erlässt Haftstrafen gegen Hankooks Cho-Brüder

Cho Brüder tb

Vier Monate nach der Anklageerhebung gegen Cho Hyun-Bum gibt es jetzt auch ein Urteil gegen den jüngeren der beiden Söhne von Hankook-Chairman Cho Yang-Rae, Kopf der Inhaberfamilie. Cho Hyun-Bum, President und CEO von Hankook Tire & Technology sowie President und COO der Holdinggesellschaft Hankook Technology Group (vormals: Hankook Tire Worldwide), werden Bestechlichkeit und Veruntreuung vorgeworfen, wie das Gericht jetzt urteilte: zu Recht.

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Patentverletzung kostet Schrader über 31 Millionen US-Dollar

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Schrader RDKS Sensoren

Laut der US-Rechtsanwaltskanzlei Fish & Richardson, welche die Wasica Finance GmbH und die BlueArc Finance AG aus dem Schweiz in dem Fall vertrat, hat das Bundesgericht in Delaware (USA) in einem lange andauernden Patentstreit gegen die Schrader International Inc. sowie drei weitere Schrader-Unternehmen entschieden. Die Beklagten müssen demnach nun 31,2 Millionen US-Dollar (rund 28 Millionen Euro) dafür zahlen, ein Patent Wasicas und BlueArcs verletzt zu haben. Das Ganze reicht fast 20 Jahre zurück, wobei Schrader seit damals eine von beiden Unternehmen geschützte Technologie in rund 164 Millionen seiner Sensoren für Reifendruckkontrollsysteme (RDKS) eingesetzt haben soll, ohne Lizenzgebühren dafür zu zahlen. cm

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22 Reifensätze gestohlen – Dieb bekommt drei Monate auf Bewährung

Gerichtsurteil

Das Amtsgericht Zwickau hat am Mittwoch (11.2.2020) einen 23-jährigen polnischen Staatsbürger wegen Hehlerei in einem beschleunigten Verfahren zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Dem Täter wurde vorgeworfen, 22 Reifensätze, die am vergangenen Wochenende vom Gelände eines Autohauses in Limbach-Oberfrohna entwendet worden waren, mit einem Transporter Richtung Polen transportiert zu […]

Betriebsrat von Borbet Solingen aufgelöst – Widerspruch geplant

Borbet Solingen tb

Seit Monaten streiten sich der 2018 gebildete Betriebsrat von Borbet in Solingen und die Geschäftsführung des Räderherstellers. Am 4. Oktober hat das Arbeitsgericht Solingen den 13-köpfigen Betriebsrat des Unternehmens in Solingen aufgelöst.

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Zukünftig Gewerkschaftsvertretung für Beschäftigte im Kumho-Werk Georgia

USW Logo

Nachdem ein Gericht für das Kumho-Werk in Macon (Georgia/USA) eine erneute Abstimmung der dort Beschäftigten über ihre gewerkschaftliche Vertretung angeordnet hatte, haben sich die Mitarbeiter vor Ort nun offenbar dafür ausgesprochen, dass sich die United Steelworkers (USW) zukünftig für ihre Belange einsetzen. Eine Wiederholung der Abstimmung war damit begründet worden, dass der Reifenhersteller rund um […]

Profilkopie: Bridgestone gewinnt erneut gegen chinesischen Hersteller

Bridgestone Blizzak VRX tb

Erst kürzlich hatte Bridgestone in China einen Rechtsstreit gegen Guangzhou South China Tire & Rubber Co. Ltd. und die Wanli Tire Co. Ltd. wegen der Verletzung geistigen Eigentums gewonnen; das Unternehmen hatte offensichtlich ein Bridgestone-Profil kopiert. Nun hat das Mittlere Volksgericht in Qingdao auch den Hersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai […]