Wenn sich der Bundesverkehrsminister an diesem Mittwoch und Donnerstag mit seinen Landeskollegen in Thüringen trifft, dann steht auch eine mögliche Änderung der Vorschriften zur sogenannten “situativen Winterreifenpflicht” auf dem Programm. Wie es dazu Agenturmeldungen zufolge heißt, plane Peter Ramsauer (CSU), nachdem das Oldenburger Oberlandesgericht die Vorschrift im Sommer für verfassungswidrig erklärt hatte, eine Lockerung der Regelung. ab.
https://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2017/10/Reifenpresse-Logo.svg00Christian Marxhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2017/10/Reifenpresse-Logo.svgChristian Marx2010-10-04 14:26:002023-05-16 11:19:14Verkehrsminister haben „situative Winterreifenpflicht“ im Programm
Nach dem Urteil des Oberlandesgerichtes Oldenburg, das die sogenannte “situative Winterreifenpflicht” für verfassungswidrig befunden hat, beabsichtigt das Bundesverkehrsministerium nun offenbar, beim Thema Reifen auf Bußgelder und Strafpunkte verzichten zu wollen. Das berichtet jedenfalls die Pilot:Projekt GmbH (Hannover) unter Berufung auf Informationen von Mitgliedern des zuständigen Bund-Länder-Fachausschusses StVO/Ordnungswidrigkeiten, der am 23. September getagt haben soll.
Demnach ist zwar keine Änderung des Wortlautes in dem entsprechenden Paragrafen 2 Absatz 3a der Straßenverkehrsordnung angedacht, wonach die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen an die Wetterverhältnisse anzupassen ist und in diesem Zusammenhang insbesondere auch auf eine “geeignete Bereifung” verwiesen wird. Allerdings sei vorgesehen, gegen diese Verhaltensvorschrift zuwiderhandelnde Fahrzeugführer ab 2011 nicht mehr mit Bußgeldern bzw. einem Eintrag im Flensburger Verkehrszentralregister zu belegen.
“Damit dies möglich wird, muss der Bund den § 49 der StVO ändern. Dies soll im Rahmen der derzeit laufenden 46. Novellierung der StVO geschehen.
Sollte diese Novellierung noch in diesem Jahr vom Bundesrat verabschiedet werden, würde sie frühestens im Frühjahr 2011 in Kraft treten. Bis dahin aber gilt die ‚situative Winterreifenpflicht’ – mit Bußgeld und Strafpunkt für Reifensünder”, so die Hannoveraner. cm.
00Christian Marxhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2017/10/Reifenpresse-Logo.svgChristian Marx2010-09-28 11:37:002023-05-16 11:19:15“Situative Winterreifenpflicht” offenbar vor Aufhebung durch den Bund
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat seine neueste Mittelfristprognose für die Verkehrsentwicklung in Deutschland vorgestellt. Der ist zu entnehmen, dass der Güterverkehr hierzulande – wie Peter Ramsauer es formuliert – wieder spürbar anzieht. Bereits in der ersten Hälfte dieses Jahres sei die Nachfrage im Transportsektor deutlich gestiegen, sagt der Bundesverkehrsminister.
“Wir gehen für dieses Jahr von einem Anstieg des Transportaufkommens von sechs Prozent aus. Beim Gütertransport auf der Schiene sogar von elf Prozent, in der Luft um 19 Prozent. Das sind gute Zahlen für eine Branche, die empfindlich wie ein Seismograf auf die Entwicklungen der deutschen Wirtschaft reagiert.
Deshalb bin ich froh, dass wir die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur trotz des Sparzwangs auf hohem Niveau halten konnten. Wir investieren weiter in den Ausbau und Erhalt des Schienen-, Straßen- und Wasserstraßennetzes. Das gilt ebenso für neu zu planende Projekte”, ergänzt er.
Für den Straßengüterverkehr erwartet das BMVBS demnach einen Anstieg um sechs Prozent beim Transportaufkommen und um zehn Prozent bei der Verkehrsleistung. Bei der Verkehrsleistung würden damit die deutlichen Vorjahresverluste nahezu aufgeholt, heißt es. Für 2011 wird mit einem weiteren, aufgrund entfallender Aufholeffekte jedoch verlangsamten Wachstum im Straßengüterverkehr gerechnet: Bezüglich des Verkehrsaufkommens geht man im Ministerium von einem zweiprozentigen Plus aus, in Sachen Verkehrsaufkommen wird ein Zuwachs von fünf Prozent für das kommende Jahr vorhergesagt.
https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2013/07/Ramsauer__Peter.jpg526400Andrea Löckhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2017/10/Reifenpresse-Logo.svgAndrea Löck2010-08-13 11:38:002013-07-05 14:50:39Güterverkehr in Deutschland „zieht wieder spürbar an“
Autofahrer, die auf Grund einer ungeeigneten Bereifung ihrer Fahrzeuge andere Verkehrsteilnehmer gefährden, sind Deutschlands Verkehrspolitikern ein Dorn im Auge. Nach Recherchen der Hannoveraner Agentur Pilot:Projekt folgt Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einem Antrag der Verkehrsministerkonferenz und lässt derzeit eine Verschärfung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) prüfen.
Zum Hintergrund: Seit der Novellierung der StVO im Jahr 2006 heißt es in § 2 Absatz 3a: “Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung (..
.).” Nach Ansicht der Verkehrsministerkonferenz ignorieren zu viele Autofahrer diese Vorgabe.
Es gibt viele mutige Menschen, die im Straßenverkehr Leben gerettet oder schwere Unfälle durch ihr Engagement verhindert haben. Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) suchen mit der Aktion “Highway Hero” unter der Schirmherrschaft des Bundesverkehrsministers Dr. Peter Ramsauer monatlich genau diese Helden, um sie für ihren selbstlosen Einsatz zu würdigen.
Nun steht der Gesamtsieger des Jahres 2009 fest: Walter Stütz aus dem schwäbischen Aislingen. Er reanimierte auf der Autobahn eine 86-jährige Frau, nachdem sie einen Herzstillstand erlitten hatte.
https://staging.reifenpresse.de/wp-content/uploads/2013/07/Stuetz.jpg378567Christian Marxhttps://reifenpresse.de/wp-content/uploads/2017/10/Reifenpresse-Logo.svgChristian Marx2010-02-09 14:41:002023-05-17 14:39:36Lkw-Fahrer reanimiert 86-Jährige und wird „Highway Hero des Jahres 2009“
Angesichts der bevorstehenden Weihnachtsreisewelle hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer an alle Verkehrsteilnehmer appelliert, ihre Fahrzeuge winterfest zu machen. “Wir investieren Milliardenbeträge für gute und sichere Straßen in Deutschland. Und wir investieren viel Geld und intelligente Technik, um Staus zu vermeiden.
Aber die besten Straßen und die beste Technik nützen nichts, wenn schlecht ausgerüstete Fahrzeuge den Verkehr zum Erliegen bringen”, so Ramsauer im Gespräch mit der Rheinischen Post. An den Reifen zu sparen sei leichtsinnig, sagt der Politiker. “Wer im Winter mit Sommerreifen oder Reifen mit abgefahrenem Profil unterwegs ist, gefährdet alle, nicht zuletzt sich selbst”, redet der Minister den Autofahrern ins Gewissen.
